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Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Hinweise zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Eine geordnete Rechtsprechung ist auch zu Pandemiezeiten gewährleistet.

Um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus so gut wie möglich entgegenzuwirken, sind folgenden Hinweise zu beachten:

1. Allgemeines

Allgemein werden Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen und Termine werden telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer 04271/8060 erteilt.

2. Zutritt zum Gerichtsgebäude

Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist Besucherinnen und Besuchern sowie Verfahrensbeteiligten entsprechend der sog. 3G-Regel grundsätzlich nur gestattet, wenn sie geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet sind. Der Zutritt zu Verhandlungen kann im Einzelfall abweichend geregelt sein. Einzelheiten ergeben sich aus der diesbezüglichen Anordnung der Gerichtsleitung, in Auszügen unter 5. dargestellt.

3. Erweiterte Maskenpflicht

Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine Maske mindestens der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Sog. OP-Masken genügen nicht. Einzelheiten ergeben sich auch insoweit aus der diesbezüglichen Anordnung der Gerichtsleitung, in Auszügen unter 5. dargestellt.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude kann bei einer Verweigerung zum Tragen einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 versagt werden.

4. Hygieneregeln und Anordnungen durch Wachtmeister

Die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sind einzuhalten.

Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

5. Hygieneschutzkonzept

Das Amtsgericht Sulingen hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

- Räume sind – ggf. auch in Ergänzung zu Luftreinigungsgeräten – regelmäßig gründlich zu lüften.

- Bei Betreten des Amtsgerichts hat jede/r Externe die allgemeinen Hygieneregeln entsprechend dem Aushang und den Hinweisen auf der Internetseite des Amtsgerichts zu beachten.

1. Danach erhalten Besucher/innen nur Zugang, wenn sie geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet sind (3G-Regel). Die Wachtmeister überwachen die Einhaltung der 3G-Regel.

2. Auch Sitzungsteilnehmer/innen erhalten grundsätzlich nur Zugang, wenn sie geimpft, genesen oder negativ auf das Corona-Virus getestet sind (3G-Regel). Die Wachtmeister überwachen auch insoweit die Einhaltung der 3G-Regel.

Wenn Sitzungsteilnehmer/innen nicht die 3-G-Regel einhalten, ist d. jeweilige Vorsitzende der Sitzung zu informieren. Diese/r entscheidet, ob eine anderweitige sitzungspolizeiliche Maßnahme angeordnet werden soll, insbesondere ob eine Testung des/der Sitzungsteilnehmer/in angeordnet wird, die dann durch die Wachtmeister durchzuführen ist.

3. Die Besucher sind verpflichtet, innerhalb des Amtsgerichts eine FFP2-Maske zu tragen. Weigert sich der/die Besucher/in eine FFP2-Maske zu tragen oder zeigt Erkältungssymptome, ist der Zutritt zu verweigern.

Ausgenommen von der Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske sind

· Personen, die eine ärztliche Originalbescheinigung, die nicht älter als drei Monate ist, vorlegen, wonach Ihnen aufgrund von Vorerkrankungen (z.B. schwere Herz- oder Lungenerkrankungen) das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zumutbar ist, sowie

· Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Von ihnen ist ein Plexiglasvisier zu tragen. Soweit die Besucher dieses nicht mitführen, kann es ihnen bei ausreichender Bevorratung durch das Gericht zur Verfügung gestellt werden.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für diese Maßnahmen und danken für die Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten!


Corona-Virus   Bildrechte: iStock/wildpixe

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